Salvatorische Klausel überflüssig?

Dieses Thema im Forum "Recht" wurde erstellt von Jondon, 23.09.2013.

  1. Jondon

    Jondon Erfahrener Benutzer

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    Hallo zusammen,

    ich habe vor einigen Tagen einen neuen Mietvertrag unterschrieben, in dem keine salvatorische Klausel stand. Als ich dann meinen Vermieter darauf angesprochen habe, meinte er, dass diese Klausel ohnehin überflüssig sei, weil im BGB ein entsprechender § steht. Ist das so richtig? Warum ist dann in Verträgen meistens eine solche Klausel vermerkt?

    Danke im Voraus!!
     
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  3. Melion

    Melion Benutzer

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    Die Klausel ist vermerkt, damit bei Unwirksamkeit einzelner § nicht direkt der ganze Vertrag als nichtig gilt. Überflüssig finde ich es persönlich nicht.
     
  4. Heitel

    Heitel Gesperrt

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    Dein Vermieter hat Recht. Die Klausel steht zwar in den meisten Verträgen drin, aber das ist eigentlich gar nicht notwendig. Es gibt einen entsprechenden Paragraphen im Bürgerlichen Gesetzbuch, der die Klausel überflüssig macht. Trotzdem wird sie von vielen Leuten heute noch immer in die Verträge geschrieben. vgl. Salvatorische Klausel
     
  5. Melion

    Melion Benutzer

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    Das wusste ich nicht, kannst du den Paragraphen hier bitte verlinken?
     
  6. joops

    joops Gesperrt

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    Auch wenn das Thema etwas älter ist, so wollt ich mal darauf hinweisen, dass bei IT-Recht-Kanzlei.de ein Artikel zu diesem Thema vorhanden ist. Dort wird auch aufgezeigt, dass die Salvatorische Klausel mitunter auch abmahnfähig sein kann.
     
Thema: Salvatorische Klausel überflüssig?
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