Salvatorische Klausel überflüssig?

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Jondon

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Hallo zusammen,

ich habe vor einigen Tagen einen neuen Mietvertrag unterschrieben, in dem keine salvatorische Klausel stand. Als ich dann meinen Vermieter darauf angesprochen habe, meinte er, dass diese Klausel ohnehin überflüssig sei, weil im BGB ein entsprechender § steht. Ist das so richtig? Warum ist dann in Verträgen meistens eine solche Klausel vermerkt?

Danke im Voraus!!
 
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Melion

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Die Klausel ist vermerkt, damit bei Unwirksamkeit einzelner § nicht direkt der ganze Vertrag als nichtig gilt. Überflüssig finde ich es persönlich nicht.
 
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Heitel

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Dein Vermieter hat Recht. Die Klausel steht zwar in den meisten Verträgen drin, aber das ist eigentlich gar nicht notwendig. Es gibt einen entsprechenden Paragraphen im Bürgerlichen Gesetzbuch, der die Klausel überflüssig macht. Trotzdem wird sie von vielen Leuten heute noch immer in die Verträge geschrieben. vgl. Salvatorische Klausel
 
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Melion

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Das wusste ich nicht, kannst du den Paragraphen hier bitte verlinken?
 
joops

joops

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Auch wenn das Thema etwas älter ist, so wollt ich mal darauf hinweisen, dass bei IT-Recht-Kanzlei.de ein Artikel zu diesem Thema vorhanden ist. Dort wird auch aufgezeigt, dass die Salvatorische Klausel mitunter auch abmahnfähig sein kann.
 
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