Wer darf über Stuttgart 21 abstimmen?

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JayDee

Hallo Leute,

vor ein paar Tagen hab ich so Wahlunterlagen für so eine Abstimmung zu Stuttgart 21 bekommen. Muss dazu sagen, ich wohn in Bebenhausen (bei Tübingen) und daher ja recht nahe an Stuttgart. Dürfen denn auch andere Bundesländer abstimmen oder beschränkt sich das nur auf Baden-Württemberg?!
 
U

Unregistriert

S21

aufzuhalten ist wegen dem Vertragswerk und auch wegen dem extrem rechtsaußen, bzw., äh, konservativen Grundtenor der Landesverfassung von BaWü nicht ganz leicht.
Es geht überhaupt nur über den Umweg des neuen Landesgesetzes, das von der rot-grünen Mehrheit im Landtag eingebracht und dann vorsätzlich abgelehnt wurde.
In dem Gesetz geht es grob gesagt um die Anwendung von Aufhebungsklauseln im Zusammenhang mit dem Vertragswerk - im Volksmund bekannt als >S21<.
Im Klartext:
Gegner von S21 stimmen bei der Volksabstimmung am 27.Nov mit -> JA <- !
Befürworter des Tiefbahnhofes hingegen stimmen mit -> NEIN <- !
Da es sich bei S21 um ein Gemeinschaftsprojekt des Landes BaWü mit dem Bahnkonzern handelt, stimmen alle Leute ab, die legal einen Hauptwohnsitz in BaWü haben und dort somit Steuern bezahlen, auch die Ausländer. Und auch sogar die Badenser!!! Also Freiburg, Karlsruhe, Heidelberg und Mannheim: Auf geht´s zur Volksabstimmung - es geht um: Ach, nur ein paar Mrd. ...
Sie bekommen ab sofort einen Brief mit den "Wahlunterlagen". Da steht zwar nicht drauf, daß Sie das zur Wahl mitbringen müssen sondern da steht ev. nur "Stimmbenachrichtigung" oder so ähnlich, aber da ist auch ihre StimmNr. vermerkt, also werfen Sie das bitte nicht ins Altpapier sondern nehmen es gefälligst zur Abstimmung mit (also das ist total doof gemacht worden; wie einige aus der Landesbürokratie da abstimmen werden, weiß ich jetzt nachd er Lektüre schon, aber die lernen uns am 27. kennen!)! *Faust*
 
U

Unregistriert

Einigkeit und Recht und Freiheit -

so heißt´s doch in der Nationalhymne, oder?!

Gelbfüßler
Interessanter Artikel zur Wortgenses! Hier wird m.M. zu wenig darauf abgehoben, daß der Großmotz von Baden, seine göttliche Gnaden, der Großherzog bereits 1818 (unerhörtes Datum für deutsche Verhältnisse...) eine Verfassung mit 2 Kammer-Exekutive erlassen hat. Darin standen so erstaunliche Sätze wie "Die staatsbürgerlichen Rechte der Badener sind gleich in jeder Hinsicht...", es wurde kurzerhand die Leibeigenschaft und das Kirchenpfründetum, beides Grundpfeiler des Feudalismus, zerstäubt. Die Unabhängigkeit der Justiz wird garantiert, sowas wie eine milizförmige Wehrpflicht eingeführt, der sogar die Juden unterstehen. Abgesehen davon war es durchaus noch eine ständische Rechtsordung mit dem Primat der Erbmonarchie, aber im Kontext des dt. Bundes damals unglaublich liberal. Er war ein gebildeter Mann, das muß man sagen, schaut mal in eine Stadtkarte von Karlsruhe und versucht das Architektonische rauszuarbeiten! Karlsruhe ja eine Retortenstadt auf Sumpfgebiet im Rheingraben, noch keine 50Jahre alt zu dem Ztpkt. ...
Schaun wir kurz nach Württemberg rüber: Die Bauernaufstände waren kein schlechter Punk, harte Auseinandersetzungen, an denen sich die freien Reichsstädte mit Freuden beteiligen, Ausstände allenthalben, Exzessive Gewaltausübung der Bauernwehren/Methode *Kopf ab*, verbrannte Erde, Gelage, sittliche Ausschreitungen, Unordnung, Chaos aus Sicht der Feudalherren, kein Cash mehr, wirtschftliche Basis der Burg entzogen - darf nicht sein, brutale Repression, blutrünstige Unterdrückung, Recht des Schwertes, allgemeine Einleitung des Mittelalters_2.0: "Dieser Bauer hat Reißig aus eurem Wald gestohlen, euer Gnaden!" "Waaas, hängen soll er und jetzt RAUS - ALLE!". Ein Zustand, der erst 1872 durch Bundesrecht per Zwangsanwendung aufgehoben werden kann...
Ob deratige historische Kontexte Anlass für Animositäten geben können? Ich bezweifle es stark! Der Vorwurf geht ausdrücklich in beide Richtungen! Hinweise auf Bevölkerungsunterschiede gibt es nicht, sagt auch der Artikel implizit: Schwaben von "Sweben", einem der germanischen Stämme (Ackerbau und Viehzucht, Recheckhaus und metallische Streitaxt), die aus Skandinavien kommend in Mitteleuropa eingesickert sind: "Chef, da sind Höhlenbewohner" "OK, bringt Sie um!" "Chef, da sind ein paar demütige junge Affen, schaut nur, ihre Muskeln; und hier diese Teenies, sind die nicht hübsch?" "OK, die 3 da versklaven; na Süße - shaggy shaggy tonight?; Da drüben die Lichtung wird Lagerplatz, Rodungstrupp: Wir bleiben hier, macht den Wald fertig, ich will hier 100 Tagwerk Ackerkrume, also macht Dampf! Hier - da drüben kommt mein Haus hin. Wieviel Meet haben wir übrigens noch?".
 
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