Hi,
"to big to fail"...
-> Das ist eher ein politisches Problem, denn ein Rechtliches!
Um das mal ein wenig süffisanter zu formulieren: Wer als oberster Richter nach Karlsruhe geschickt wird, hängt von den Mehrheitsverhältnissen im Bundstag ab. Diese Leute haben also ein Parteibuch...
Abgesehen davon gibt es eine gemeinsam Summe von ihnalten, die alle Parteien eint:
So handelt es sich hier um ein kapitalistisches System mit Zinswirtschaft, in dem nunmal Banken eine zentrale Rolle spielen.
Sicher gibts da einen Ermessensspielraum in der Feinjustierung von Regeln, aber das ist eben eine politische Aufgabe!
Zurück zum Bundesgericht: Die juristische Logik dieser Jurie hört regelmäßig dann auf zu wirken, wenn das System in Frage gestelltw erden würde. Man kann das an vielerlei Punkten immer weider sehr schön sehen - letztes prägnantes Bsp. waren die Einwendungen von Gauweiler, Prof. Starbatti&Co gegen den Eurorettungsschirm, der,d as muß man so klar sagen, Makulatur ist, nichts am endergebinis ändern wird, aber die Deutschen einen richtigen Haufen Moos kostet und kosten wird, wenn die PIIGs erst mal insolvent sind und den ganzen Rattenschwanz hinter sich in den Abgrund zerren werden.
Ergebnis Bundesjurie: Nein, Rettungsschirm bleibt! Klar, Alles andere wäre ne rießen Blamage für die eigene Couleur gewesen...
Das Keyword im Zusammenhang mit Karlsruhe lautet somit also >übergeordnete Interessen<!
Psychologie: Wieviele Personen sind im Bundestag (offen) gegen die Griechenlandstützung?
-> Nö, das meiste Pack da drin beteht aus Stimmvieh - die meisten von denen wissen gar nicht um die Tiefe der volkswirtschaftlichen Probleme, sie haben ein Persönlichkeitsprofil, das so gelagert ist, daß man sie bei einem gemeinsamen Abendessen einfangen kann.
Korruption: Also ihr wißt alle, was offene Bestechung ist. Es gibt aber mehr Arten von Korruption! Stichwort Lobbyismus!
Jeder der meint, daß also das Finanzkapital keine Stimme hätte, über keinen politischen Einfluß verfügt, der muß in seiner Theorie innehalten und nochmal grünsddlich von vorne anfangen, nachzudenken...
Nicht, wieviele Lobbyisten kommen nochmal auf einen Bürokraten in Brüssel? -> hab´s ehrlich vergessen, weiß nur noch, daß es also ein mehrfaches an Personen ist.
Proteste: Können schon was bewirken! Wir haben also geshen, daß die Politik schwach ist, Pudding-Parlament! Wenn so ein Politiker dann sieht: "halt, hier gibt es eine Strömung, hier kann ich aufsitzen", dann kann sowas schon auch vorkomen, also so ist es ja nicht...Aktuell sehen wir auch, oh Wunder, daß Brüssel sich bewegt, also wenn wir beilielsweise die Stellungnahme zur Provisions-struktur im PKV-Geschäft anschauen, dann muß klar gesagt werden, daß das für deren Verhältnisse also ein ziemlich starkes Stück ist. Sollte hier ein Trend entstehen, den die Proteste also nur befeuern können, dann wird noch Manches möglich sein!
Ich selbst bin aber schon lange soweit, dem System insgesamt also kein Vertrauen mehr schenken zu können. bildlichg esprochen erleben wir momentan, daß der Karren in den Graben gefahren ist. Die politischen Akteure tun dabei Alles dafür, daß er vollends im Mud versinkt. Ich sollte klar bekennen, daß ich von diesem Personal niemandem eine Träne nachweinen werde! Darüberhinaus gilt natürkich generell: Fehler und Fehlentwicklungen, eigenes versagen zuzugeben ist immer hart! Und wenn dann noch Inkredienzen wie Stolz, Symbolismus, Hang zu Sichtweisen und gestatten, Machtpsychosen dazukommen, wird es sicher nicht einfacher. Größe sieht selbstverständlich anders aus...